direkte Demokratie (Schweiz)???

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Candy
Neuling

#1 erstellt: 30. Nov 2003, 00:29

Hiya

Ich muss Politik lernen und versteh grad irgendwie gar nix mehr!
Ich hab hier ein paar Auszüge aus einem Text, bei denen ich irgendwie nicht weiß, was genau gemeint ist. Vielleicht kann ja jemand helfen!?
Wär voll nett :engel:
Es geht um die Probleme der direkten Demokratie in der Schweiz...

Während nun die Skepsis der politischen Experten gegenüber dem Souverän, dem Volk, als politischem Schiedsrichter zunimmt, herrscht bei eben diesem Souverän die Skepsis gegenüber dem Staat als letzter Problemlösungsinstanz weiterhin vor. Mißtrauen auf beiden Seiten also.

-> Ich versteh nicht, warum sie sich gegenseitig mißtrauen, also was die Gründe dafür sind.

Die politischen Entscheidungsträger versuchen, aus dem Mißtrauen gegenüber
dem ihrer Ansicht nach überforderten Stimmbürger heraus, durch Kompromisse den Volksentscheid, das Referendum, überflüssig zu machen. Als höchste politische Kunst gilt es, Entscheidungen jedwelcher Art referendumssicher zu machen, d.h. es gar nicht erst zu einem Referendum kommen zu lassen oder ein doch nicht zu vermeidendes Referendum sicher zu gewinnen. Die Folge dieser grundsätzlichen Einstellung ist, die politischen Entscheidungen in den vorparlamentarischen Raum zu verlegen und dort ausgereifte Kompromisse zu erzielen.

-> das versteh ich irgendwie auch nicht. Was läuft da genau ab?

Diese referendumsvermeidende Strategie stärkt den Einfluß der finanzkräftigen Interessenverbänden, die jederzeit mit dem Referdendum drohen.

-> ist das jetzt gut oder schlecht? Warum gewinnen finanzkräftige Interessenverbände an Einfluss? Und wie drohen sie mit einem Referendum?

[...]

Nicht zu übersehen ist, dass die wachsende Bedeutung von Alternativbewegungen Warnzeichen einer Vertrauenskrise zwischen Volk und politiwschen Entscheidungesträgern ist. Deutlich wird dadurch, dass der bisher stillschweigend wirkende Konsens zwischen beiden langsam abbröckelt, dass immer mehr Stimmbürger sich außerhalb der direkten Demokratie politisch durchsetzen wollen.

-> wie, "außerhalb der direkten Demokratie"? Was für Alternativbewegungen? Was passiert da?

S.O.S.!!
Candy

Sausack
Ist häufiger hier

#2 erstellt: 02. Dez 2003, 16:45

ich würd das so verstehen:
politiker haben die sorge, dass die bürger nur mangelhaft kompetent, informiert sind und daher falsche entscheidungen durch referenden treffen. (=> misstrauen der politiker)

daher versuchen sie diese refenrenden zu umgehen, unnötig zu machen, indem sie sich untereinander auf kompromisse einigen und es im parlament sicher zu einigungen kommt.
dadurch werden volksentscheide überflüssig!

interessensverbände haben (anscheinend, weiss nich wie das bei denen läuft!) die möglichkeit, einen volksentscheid anzusetzten, wenn ihnen die beschlüsse des parlaments nicht gefallen!
da aber die politiker ein referendum der bürger verhindern wollen, lassen sie sich eventuell zu entscheidungen hinreißen, die den vorstellungen der verbände eher entspricht.

cr
Inventar

#3 erstellt: 02. Dez 2003, 17:08

Deshalb gibts auch in Ö kein AKW, obwohl eines fertig gebaut war (obwohl eigentlich die Bevölkerung gar nicht so dagegen war damals, es hatte andere Gründe, warum es für die Regierung so daneben ging).
Man wollte noch lange versuchen, die Volksabstimmung durch eine zweite zu ändern (ist immer eine gute Methode: so lange abstimmen bis es passt), erst Harrisburg und dann Tschernobyl haben dem endgültig den Gar ausgemacht.

PS: Man sollte eine Volksabstimmung zum Urheberrecht durchführen, wäre sicher interessant.

Möllie
Stammgast

#4 erstellt: 02. Dez 2003, 22:33

PS: Man sollte eine Volksabstimmung zum Urheberrecht durchführen, wäre sicher interessant.

Viel interessanter wäre gewesen wenn wir über den Teuro hätten abstimmen dürfen!

Gruß Möllie

Amerigo
Inventar

#5 erstellt: 04. Dez 2003, 13:21

<quote>"dass immer mehr Stimmbürger sich außerhalb der direkten Demokratie politisch durchsetzen wollen"</quote>

zum beispiel in NGOs wie ATTAC oder GREENPEACE.

"demokratie ist, wenn eine minderheit der mehrheit vorschreibt, was diese zu tun hat". das hat mal ein schweizer bundesrat (willi ritschard) gesagt und wenn man die momentanen wahlbeteiligungen ansieht, lag er richtig.

EWU
Hat sich gelöscht

#6 erstellt: 05. Dez 2003, 10:21

"Viel interessanter wäre gewesen wenn wir über den Teuro hätten abstimmen dürfen!"

Wir haben über den Teuro abgestimmt.Nicht direkt, sondern mittels unserer Volksvertreter, die wir gewählt haben.