Re : "Und da Creative das Allein-Weltpatent auf diese (EAX) Technologie hat."

Moin,

obiges schrieb Poison_Nuke in einem thread über Vor-und Nachteile des schalltoten Raumes als Hörraum.

Tatsache ist, ES GIBT KEIN WELTPATENT.

Was es gibt, ist eine internationale Anmeldung, welche in diesem Fall auch eingereicht wurde. Diese wird recherchiert, geprüft und dann geht dieser vorläufige internationale Prüfungsbericht zu all den nationalen Patentämtern, die in der Anmeldung benannt wurden, und dort wird entschieden, ob ein Patent erteilt wird oder nicht.

Recherche und Prüfung finden statt in einem der folgenden Ämter:

USA, Japan, Australien, Russland, Spanien, Europäisches Patentamt (wo Vattas Sohn seine Brötchen verdient).


So wie es ausschaut, wird es auch in diesem Jahrhundert kein Weltpatent geben. Das Europäische Patentamt besteht nunmehr seit 30 Jahren, aber ein Gemeinschaftspatent gibt's noch immer nicht. Dieses war ein grundlegendes Ziel der Veranstaltung, nebst einem europäischen Patentgericht. In diesem Falle handelt es sich nur um 32 Mitgliedstaaten. Man stelle sich das Gerangel bei den ca. 200 Nationen vor, die auf der Mitgliederliste für ein Weltpatent stehen würden?

Hinzu kommt, daß die Meinungen, was und was nicht patentierbar ist, in den verschiedenen Ländern sehr voneinander abweichen, in den USA z.B werden sind Verfahren patentierbar, wie man eine Firma führen soll (business methods), Gentechnik ist ein Knackpunkt, Therapie-und Diagnoseverfahren, da ein einheitliches Patentgesetz aufzustellen, ohne das kein Weltpatent funktionieren würde, scheint mir fast unmöglich.


Klaus