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Patentrecht

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vdata
Ist häufiger hier
#1 erstellt: 05. Sep 2008, 17:54
Moin, inwiefern sind denn Hifi Geräte von z.B Onkyo, Denon etc. patentrechtlich geschützt? Und wenn ja in welchen Ländern denn?
kptools
Hat sich gelöscht
#2 erstellt: 05. Sep 2008, 18:17
Hallo,

"normale", komplette HiFi-Geräte wird man sich schwerlich patentrechtlich schützen lassen können. Bei Patenten gehts eher um etwas "Neues", z.B. spezielle Schaltungen, Materialien mit besonderen, bisher "unbekannten" Eigenschaften in speziellen Konfigurationen oder besondere Produktionsverfahren. Oder kurz gesagt Erfindungen.

Worauf Du hinaus willst scheint mir eher der Markenschutz und in besonderen Fällen der Gebrauchsmusterschutz zu sein. Der Markenschutz (Schutz vor Plagiaten) gilt weltweit (außer in China ), Gebrauchsmuster- sowie Patentschutz in den Ländern, in denen er eingereicht (und anerkannt) wurde.

Grüsse aus OWL

kp


[Beitrag von kptools am 05. Sep 2008, 18:19 bearbeitet]
Curd
Hat sich gelöscht
#3 erstellt: 05. Sep 2008, 18:34

kptools schrieb:
Der Markenschutz (Schutz vor Plagiaten) gilt weltweit (außer in China )


und Russland - ehemals CCCP

Sharp Optonica - Yamaha - Thorens Plagiat

vdata
Ist häufiger hier
#4 erstellt: 05. Sep 2008, 19:10
Worauf bezieht sich den der Patentschutz, auf das Patent... oder nicht? und wenns keins gibt?:)
vdata
Ist häufiger hier
#5 erstellt: 05. Sep 2008, 19:11
Btw, geht mir um Import, und da muss ich mich auf das Patent verlassen ob das legal ist oder nicht, jedenfalls hier im Ländle
LondonCalling
Inventar
#6 erstellt: 05. Sep 2008, 22:50
Hallo,

Import hat nichts mit Patenten zu tun. Für den Privatgebrauch kannst du importieren bis du schwarz wirst, du musst nur -- bei Einfuhr aus dem nicht EU-Ausland -- entsprechende Importzölle zahlen. Solltest du das ganze allerdings gewerblich aufziehen wollen, sähe die Situation schon wieder anders aus, hier würden dann unter anderem Markenschutzrechte zum tragen kommen.

Gruß
vdata
Ist häufiger hier
#7 erstellt: 06. Sep 2008, 20:29
Jap, aber hier in der Schweiz muss ich afaik nur das Patentrecht beachten(welches afaik grad vom Parlament dran ist diese Funktion zu verlieren und somit Parallelimporte komplett "legal" zu machen)
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